Libertaria

Dass die schwedischen Arbeislosenzahlen durch eher plumpe Bilanztricks frisiert werden, haben uns Johan Norberg und Nima Sanandaji auf anschauliche Weise demonstriert. Dass auch das britische Job-Mirakel bei näherer Betrachtung nicht ganz so wunderbar ist, beschreibt Oliver Marc Hartwich, der seit einigen Monatan als fleißiger London-Korrespondent das ohnehin schon ausgezeichnete Antibürokratieteam bereichert. Hartwich räumt mit dem gerade bei deutschen Sozialdemokraten beliebten Vorurteil auf, dass Großbritannien ein Hort des Neoliberalismus und dass Tony Blair nicht nur der kleine Bruder von George Bush, sondern auch ein geistiger Sohn von Margaret Thatcher sei. Nun ist es ja aus radikalliberaler Sicht schon etwas abwegig, Thatcher als Liberale zu betrachten, wie Rahim Taghizadegan am 11.10.2005 in der Wiener Zeitung veranschaulicht hat. Doch die Labour-Regierung macht nicht nur in Bezug auf Bürgerrechte (siehe Fuchsjagd und Anti-Raucher-Gesetze) eine schlechte Figur, sondern ist sogar dabei, auch wirtschaftspoltisich schnurstracks zum planwirtschaftlichen Radikal-Keynesianismus der Prä-Thatcher-Ära zurückzusteuern. Das Job-Wunder von New Labour besteht unter anderem auch darin, dass innerhalb von zehn Jahren 784000 neue Jobs im öffentlichen Dienst geschaffen wurden. Dass diese Jobs nicht nur auf Kosten echter Steuerzahler, also der wahren Produktivkräfte des Landes, gehen, sondern sogar meistens nur Ungüter produzieren, beschreibt Hartwich anhand der sogenannten Quangos:

Quangos – das steht für Quasi-Non-Governmental-Organisations, also Organisationen, die eine gewisse Unabhängigkeit genießen, aber natürlich aus Steuergeldern finanziert werden. 111 davon wurden unter New Labour zwischen 1997 und 2005 eingerichtet, darunter solche Absurditäten wie ein britischer Kartoffelrat (British Potato Council). Klingt unnötig und ist es wohl auch, hat aber ein Millionenbudget und sechzig Vollzeitstellen vorzuweisen. […] Das grundsätzliche Problem besteht darin, dass New Labour dabei ist, Großbritannien einen neuen Wasserkopf mit prinzipiell entbehrlichen Stellen im öffentlichen Sektor zu verpassen. Denn wer braucht schon eine steuerfinanzierte Westminster Foundation for Democracy, eine Football Licensing Authority oder ein Wine Standards Board? Gleichzeitig vergrößert all dies den Staatseinfluss, erhöht die Steuerbelastung und entzieht der Wirtschaftsentwicklung Dynamik.

Dass es Großbritannien trotzdem geschafft hat, in den letzten zehn Jahren beim Bruttosozialprodukt pro Kopf Deutschland zu überholen und beim Pro-Kopf-Einkommen nach Kaufkraftparität zumindest einzuholen, lässt also weniger Rückschlüsse auf eine marktfreundliche Politik in Großbritannien als vielmehr auf die noch verheerendere und wohlstandsvernichtendere Politik in Deutschland zu.